Politik

Meinung

Postenbesetzung

Fall Pieper: Der Schaden für von der Leyen bleibt

Von Torsten Henke

Ursula von der Leyen hätte wissen müssen, dass es Fragen aufwirft, wenn sie mit Markus Pieper einen Parteifreund auf den Posten des Beauftragten für kleine und mittlere Unternehmen hievt. Pieper hat nach Kritik nun auf den Topjob in Brüssel verzichtet.

Interview

Scharf hält Debatte um Abtreibungsrecht für "unverantwortlich"

Leitartikel

Scholz in China

China bleibt als politischer und wirtschaftlicher Partner schwierig

Ex-Minister

Andreas Scheuer als Vorlage für eine Romanfigur

Den Preis von Sanktionen werden nicht zuletzt die Menschen im Iran zu zahlen haben.

Nahost-Konflikt

EU will Eskalation im Nahen Osten verhindern

Abgeordnete des EU-Parlaments haben dafür gestimmt, das Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch in der Grundrechte-Charta zu verankern. Die Wahrscheinlichkeit für eine einstimmige Änderung der EU-Verträge ist jedoch gering.

Frauenrechte

EU-Parlament fordert Abtreibung als Grundrecht

Kommentare der Redaktion

Werdendes Leben kann auch eine riesige Schicksalschance sein.

Leitartikel

Schwangerschaftsabbruch

Abtreibungsrecht: Für eine Kultur des Lebens

Meinung

Verfassungsschutzbericht

Bürger müssen den Demokratiefeinden die rote Karte zeigen

"Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson", versprach Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem grausamen Massaker der Hamas vom 7. Oktober vergangenen Jahres.

Leitartikel

Nahost-Eskalation

Deutschland erfüllt seine Staatsräson nicht - weder für Israel noch für sich selbst

Im vergangenen Jahr hat es einen sprunghaften Anstieg von Pflegebedürftigen gegeben.

Meinung

Mehr Pflegefälle

Die Pflege wird zum Brennpunkt

Mitten im Wahlkampf

Von der Leyens Parteifreund sagt nach Kritik Topjob ab

Gesundheit

Bayern beschließt Kiff-Verbot für Volksfeste und Biergärten

Von Ralf Müller

Die Teil-Legalisierung von Cannabis konnte Bayern nicht verhindern. Dafür erlässt die Staatsregierung nun Verbote für konkrete Bereiche.

Demonstranten schwenken eine riesige iranische Flagge bei einer anti-israelischen Versammlung vor einem anti-israelischen Banner an der Wand eines Gebäudes auf dem Felestin (Palästina) Platz. Immer mehr Politiker fordern die Abkehr vom Iran.

Nah-Ost-Konflikt

Immer mehr Politiker fordern konsequente Abkehr vom Iran

Von Bernhard Junginger

Lange sah man in Deutschland zu Gunsten guter Geschäftsbeziehungen über Missstände wie Unterdrückung und Hinrichtungen im Iran hinweg. Die Attacke auf Israel verdeutlicht, dass die westliche Nachsicht ausgenutzt wurde.

Neues EU-Netzwerk soll Antisemitismus dokumentieren

Scholz in China

Scholz und Xi wollen Frieden in der Ukraine

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Naher Osten

Israel wägt nach Irans Angriff Optionen ab

Technik

Länder machen Druck bei Digitalpakt 2.0 für Schulen

Kriminalität

Start des Betrugsprozesses um ehemalige "Gorch Fock"-Werft

Extremismus

Ausschreitungen nach Terrorangriff auf Bischof in Sydney

Verfassungsschutz

Demokratiefeindliche Aktivitäten im Freistaat nehmen zu

Von Ralf Müller

Da fanatische Islamisten nicht an Kampfhandlungen im Gaza-Streifen teilnehmen können, sehen bayerische Sicherheitsorgane nun die Gefahr islamistisch motivierter Anschläge bei Großveranstaltungen.

Abtreibungen sollten in Deutschland nach Einschätzung der von der Regierung eingesetzten Expertenkommission künftig nicht mehr grundsätzlich strafbar sein.

Recht

Debatte um den künftigen Umgang mit Abtreibungen geht weiter

Seit mehr als einem Jahr berät eine Kommission über mögliche Änderungen des Gesetzes zu Schwangerschaftsabbrüchen. Trotz Lob der Bundesregierung ist bisher noch unklar, wie es weitergeht.

Postenbesetzung

Interview

Scholz in China

Ex-Minister

Nahost-Konflikt

Frauenrechte

Kommentare der Redaktion

Schwangerschaftsabbruch

Verfassungsschutzbericht

Nahost-Eskalation

Mehr Pflegefälle

Mitten im Wahlkampf

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