Neuer Anlauf bei sicheren Herkunftsländern

18.07.2018

Asylpolitik

Neuer Anlauf bei sicheren Herkunftsländern

Bundesregierung will Maghrebstaaten und Georgien in Liste aufnehmen.

Von Martin Ferber

Der Bund unternimmt einen neuen Anlauf, die drei Maghrebstaaten Tunesien, Algerien...

Interviews
Barbara Stamm: Nicht nur über Flüchtlinge reden

17.07.2018

Landtagspräsidentin

Barbara Stamm: Nicht nur über Flüchtlinge reden

Landtagspräsidentin Barbara Stamm kritisiert zunehmende "Verrohung der Sprache"

Von Dr. Gerald Schneider

Sie gilt als das soziale Gewissen der CSU. Landtagspräsidentin Barbara Stamm...

Marion Kiechle will mehr Geld und mehr Frauen an den Hochschulen

16.07.2018

Bayerns Wissenschaftsministerin

Marion Kiechle will mehr Geld und mehr Frauen an den Hochschulen

Von Markus Peherstorfer

Marion Kiechle war in ihrem Fach die erste Universitätsprofessorin bundesweit.

Hubertus Heil: Bayern schiebt die Falschen ab

15.07.2018

Bundesarbeits- und -sozialminister

Hubertus Heil: Bayern schiebt die Falschen ab

Von Bernhard Junginger

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wirft den Ländern vor, oft gut integrierte...

CSU-Fraktionschef Kreuzer glaubt an absolute Mehrheit

15.07.2018

Landtagswahlkampf

CSU-Fraktionschef Kreuzer glaubt an absolute Mehrheit

Von Dr. Gerald Schneider

Die Beschlüsse sind da, nun heißt es handeln. Wenn es nach CSU-Landtagsfraktionschef...

Hintergründe
SPD: Polizei braucht keine Pferde, sondern mehr Beamte

18.07.2018

Polizei

SPD: Polizei braucht keine Pferde, sondern mehr Beamte

Statt Grenzpolizei und Reiterstaffeln: Sozialdemokraten drängen auf mehr Polizeibeamte und Überstundenabbau.

Von Ralf Müller

Drohnen, bayerische Grenzpolizei und Reiterstaffeln sind Erfindungen, mit denen...

Bayern will führende Rolle bei Entwicklung von Lufttaxis

17.07.2018

Ministerrat

Bayern will führende Rolle bei Entwicklung von Lufttaxis

Von Ralf Müller

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist sicher: Er wird sich eines...

Weg für umstrittene Ostsee-Gaspipeline scheint frei

17.07.2018

Nord Stream 2

Weg für umstrittene Ostsee-Gaspipeline scheint frei

Offenbar hat US-Präsident Trump seinen Widerstand gegen das Projekt von Ex-Kanzler Schröder und Russlands Präsident Putin aufgegeben

Von Bernhard Junginger

Der Bau einer gigantischen Pipeline, durch die künftig noch mehr russisches...

Aufatmen in Brüssel

16.07.2018

Trump und Putin

Aufatmen in Brüssel

Nato und EU hoffen nach dem Gipfeltreffen auf eine Lösung für syrische Flüchtlinge

Von Detlef Drewes

Die Erleichterung ist groß. Nur wenige Minuten nach der abschließenden Pressekonferenz...

Im Moment lieber unsichtbar

13.07.2018

Hauptstadtkolumne

Im Moment lieber unsichtbar

Von Klaus Sterzenbach

Gegründet 1863. Vor fünf Jahren wurde in Leipzig der 150. Geburtstag gefeiert.

Bürger wollen mehr Auskunft als je zuvor

12.07.2018

Informationsfreiheitsgesetz

Bürger wollen mehr Auskunft als je zuvor

Bundesdatenschutzbeauftragte zieht Bilanz

Von Bernhard Junginger

So oft wie nie seit der Einführung des Informationsfreiheitsgesetzes vor zwölf...

NSU-Prozess: Aufwand hat sich gelohnt

11.07.2018

60 Sekunden aus der Politikredaktion

NSU-Prozess: Aufwand hat sich gelohnt

Von Dr. Gerald Schneider, Redaktion idowa

Ist das Ende des NSU-Prozesses wirklich ein Ende? Und wie ist der Prozess zu bewerten?

Gut dotierte Nebenjobs im EU-Parlament

10.07.2018

Neue Studie

Gut dotierte Nebenjobs im EU-Parlament

Transparency International kritisiert Intransparenz

Von Detlef Drewes

Die 751 Abgeordneten des Europäischen Parlamentes verdienen pro Monat jeweils 8.

Was sonst noch wäre

06.07.2018

Hauptstadtkolumne

Was sonst noch wäre

Von Klaus Sterzenbach

Der Zettel mit Magnet auf dem Kühlschrank. Oder angenadelt auf dem Korkbrettchen an der Wand.

Umschulung für Lehrer: Bewerbung bis Montag

05.07.2018

Grund-, Mittel- oder Förderschule

Umschulung für Lehrer: Bewerbung bis Montag

Von Markus Peherstorfer

Realschul- und Gymnasiallehrer in Bayern, die bisher keine Anstellung bekommen...

Bausback will Abmahnindustrie im Keim ersticken

05.07.2018

Datenschutz-Grundverordnung

Bausback will Abmahnindustrie im Keim ersticken

Bayerische Initiative gegen "unseriöse Abmahnpraktiken" an diesem Freitag im Bundesrat

Von Ralf Müller

Der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) will unerwünschte Folgen...

Milliardenprogramm für Langzeitarbeitslose

18.07.2018

Kabinettsbeschluss

Milliardenprogramm für Langzeitarbeitslose

Wer sieben Jahre ohne Beschäftigung ist, kann fünf Jahre Lohnkostenzuschuss erhalten

Von Bernhard Junginger

Menschen, die seit vielen Jahren arbeitslos sind, sollen künftig staatlich geförderte Jobs bekommen....

Volksbegehren gegen Flächenfraß scheitert vor Gericht

17.07.2018

Bayerischer Verfassungsgerichtshof

Volksbegehren gegen Flächenfraß scheitert vor Gericht

BayVerfGH lässt "zu unbestimmtes" Plebiszit nicht zu - Grüne denken an neuen Anlauf

Von Ralf Müller

Zur Ankündigung der Grünen, einen neuen Anlauf zu starten, sagte der Ministerpräsident: "Trotz ist in...

US-Präsident demütigt May

13.07.2018

USA und Großbritannien

US-Präsident demütigt May

US-Präsident Trump verurteilt britische Brexit-Politik, spricht aber von "starken Beziehungen" zu Großbritannien.

Von Redaktion Politik

In der schmalzigen Filmkomödie "Love Actually" spielte Hugh Grant 2003 einen britischen Premierminister,...

Doppelte Haltelinie für die Rente

13.07.2018

Rentenpolitik

Doppelte Haltelinie für die Rente

Heils Rentenpaket soll den Beitragssatz und das Rentenniveau bis 2025 stabil halten.

Von Bernhard Junginger

Weil die Angst vor Armut im Alter zu den drängendsten Sorgen vieler Bundesbürger zählt, haben sich Union...

Die USA und Bayern wollen ihre gemeinsamen Werte verteidigen

13.07.2018

USA

Die USA und Bayern wollen ihre gemeinsamen Werte verteidigen

Die Designierte US-Generalkonsulin in München, Meghan Gregonis, lädt zur Feier des Unabhängigkeitstages.

Von Dr. Gerald Schneider

Die transatlantische Freundschaft - sie muss dieser Tage die eine oder andere Prüfung überstehen. Doch...

Trump sorgt für Eklat auf Nato-Treffen

12.07.2018

Bündnis in der Krise

Trump sorgt für Eklat auf Nato-Treffen

Gipfel geht mit heftigen Wortgefechten und Bekenntnissen zum Bündnis zu Ende

Von Detlef Drewes

Es ist ein Nato-Gipfel der zwei Gesichter. Wutausbrüche und Beschimpfungen sind das eine, Harmonie und...

US-Präsident Donald Trump schimpft auf Deutschland

11.07.2018

Nato-Gipfel

US-Präsident Donald Trump schimpft auf Deutschland

Breitseite gegen Merkel - Treffen startet mit scharfen Misstönen

Von Detlef Drewes

So frontal hat noch kein US-Präsident einen deutschen Regierungschef attackiert. Noch bevor der Nato-Gipfel...

Innenminister Seehofer will Asylwende einleiten

10.07.2018

"Masterplan" vorgestellt

Innenminister Seehofer will Asylwende einleiten

Von Martin Ferber

Vom ewigen Klein-Klein der Politik, die sich nur im Kreise dreht und im eigenen Land wie in Brüssel nur...

Europa ringt mit einer neuen Weltordnung

09.07.2018

Gipfelwoche in Brüssel

Europa ringt mit einer neuen Weltordnung

Von Detlef Drewes

Unruhe liegt in der Luft. Die Zukunft der Union und auch der Nato - nichts scheint mehr selbstverständlich zu sein.

Kommentar
Halber Haken für Seehofers To-do-Liste

18.07.2018

Sichere Herkunftsländer

Halber Haken für Seehofers To-do-Liste

Von Martin Ferber

Es ist Punkt 42 von Horst Seehofers privater To-do-Liste, besser bekannt unter ihrem offiziellen Namen...

Unvermeidbar unerfreulich

18.07.2018

Ralf Wohlleben

Unvermeidbar unerfreulich

Von Ralf Müller

Empörung liegt nahe: Da wird ein Unterstützer der Terrorgruppe NSU, der für neun Morde die Waffe besorgt...

Neuer Ansatz ohne alte Fehler

18.07.2018

Langkeitarbeitslosigkeit

Neuer Ansatz ohne alte Fehler

Von Bernhard Junginger

Arbeit ist mehr als nur Broterwerb, Arbeit strukturiert den Tag, gibt dem Leben einen Sinn, ermöglicht...

Verunsicherung bleibt

17.07.2018

Nach Treffen Trumps mit Putin

Verunsicherung bleibt

Von Dr. Gerald Schneider

Verkehrte Welt. Für US-Präsident Donald Trump ist Russland der Freund, die Europäer dagegen sieht er als Gegner.

Absehbare Bauchlandung

17.07.2018

Volksbegehren gegen Flächenfraß

Absehbare Bauchlandung

Von Ralf Müller

Fünf Hektar pro Tag - mehr sollten nach dem nun am Bayerischen Verfassungsgerichtshof gescheiterten Volksbegehren...

Panorama
Erben haben Anspruch auf Facebook-Daten

12.07.2018

BGH-Urteil

Erben haben Anspruch auf Facebook-Daten

Urteil des Bundesgerichtshofes: Eltern erben Facebook-Konto der toten Tochter

Von Martin Ferber

Den Eltern ging es eigentlich gar nichts ums Erbe. Sie wollten lediglich Gewissheit. War es ein Unfall,...

Britisches Paar wohl zufällig vergiftet

06.07.2018

Nowitschok

Britisches Paar wohl zufällig vergiftet

Opfer hatten möglicherweise Kontakt mit Nervengift durch kontaminierten Gegenstand

Von DPA - Deutsche Presseagentur

Die britische Regierung hat am Donnerstag die Organisation für das Verbot chemischer Waffen offiziell...

Ein Insektenhotel für Angela Merkel

05.07.2018

Stallwächterparty

Ein Insektenhotel für Angela Merkel

Von Martin Ferber

Wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch zur Imkerin? Gibt es bald schon Honig aus dem Gärten des Kanzleramtes?