Abwahl Kauders löst Beben in der Unionsfraktion aus

25.09.2018

Unionsfraktion

Abwahl Kauders löst Beben in der Unionsfraktion aus

Der Sieg von Ralph Brinkhaus ist eine Niederlage für die Parteiführungen von CDU und CSU.

Von Martin Ferber

Es ist exakt 16.44 Uhr, als lauter Beifall aus dem Sitzungssaal der Unionsfraktion...

Interviews
Schulze: Hersteller sollen Diesel-Nachrüstungen bezahlen

25.09.2018

Umweltministerin

Schulze: Hersteller sollen Diesel-Nachrüstungen bezahlen

Von Markus Lohmüller

Bis zum Freitag will die Bundesregierung klären, wie es im Kampf gegen schmutzige...

Hintergründe
Podiumsdiskussion vor der Landtagswahl zum Thema Flucht und Migration

25.09.2018 - Landshut

Ein bisschen Streit und viel Frust

Podiumsdiskussion vor der Landtagswahl zum Thema Flucht und Migration

Von Ulrike Schnyder

Keine großen Überraschungen, dafür viel Emotion - so könnte man die Podiumsdiskussion...

Mehr Geld als die EU ausgeben kann

24.09.2018

EU-Fördergelder

Mehr Geld als die EU ausgeben kann

Viele Mitgliedstaten - allen voran Italien - rufen die zugesagten Fördermittel nicht ab

Von Detlef Drewes

Die EU-Staaten haben ein Problem: Sie geben zu wenig Geld aus. Rund 270 Milliarden...

Brinkhaus fordert Kauder heraus 2

24.09.2018

Unionsfraktion

Brinkhaus fordert Kauder heraus

Die Unzufriedenheit in der Unionsfraktion mit der Arbeit der großen Koalition könnte den Ausschlag bei Wahl des Fraktionschefs geben.

Von Martin Ferber

Diesen Rekord kann und wird Volker Kauder so schnell niemand streitig machen...

Stille Reserve

21.09.2018

Hauptstadtkolumne

Stille Reserve

Von Klaus Sterzenbach

Manfred Rommel. Christian Ude. Petra Roth. Das waren Bürgermeister, Ober-Bürgermeister.

Ziel erreicht, selbst zerfleischt

19.09.2018

Streit in der SPD

Ziel erreicht, selbst zerfleischt

Von Bernhard Junginger

Eigentlich hat SPD-Chefin Andrea Nahles ihr Ziel ja erreicht: Verfassungsschutzpräsident...

Söder verspricht Pflegeplatzgarantie

18.09.2018

Pflege

Söder verspricht Pflegeplatzgarantie

Staatsregierung plant Rechtsanspruch - Schulgeld für Physiotherapeuten wird abgeschafft

Von Ralf Müller

Mit einem großen sozialpolitischen Aufschlag ist die bayerische CSU-Staatsregierung...

SPD lässt bei GBW nicht locker

17.09.2018

Landtagswahlkampf

SPD lässt bei GBW nicht locker

Sozialdemokraten präsentieren vor abschließender Debatte Rechtsgutachten

Von Ralf Müller

Für den Bonner Rechtsprofessor Christian König ist die Sache eindeutig: Der...

Die Krise, die die Welt verändert hat

14.09.2018

Zehn Jahre Lehman-Pleite

Die Krise, die die Welt verändert hat

Auch heute noch belastet der Crash der US-Investmentbank die Wirtschaft und das Vertrauen in die Politik

Von Hubert Obermaier

Der 15. September 2008 markiert den Stillstand. Die amerikanische Investmentbank...

An-Maaßend

14.09.2018

Hauptstadtkolumne

An-Maaßend

Von Klaus Sterzenbach

Geht er? Oder wird er gegangen? Es sieht so aus, als ob Hans-Georg Maaßen die...

"Wähler werden eiskalt manipuliert"

13.09.2018

Europawahl

"Wähler werden eiskalt manipuliert"

Die EU-Kommission wappnet sich für Beeinflussungsversuche bei der nächsten Europawahl.

Von Detlef Drewes

Die EU wappnet sich gegen Versuche, die Europawahlen 2019 von außen zu manipulieren.

Grüne stellen Zehn-Punkte-Programm für Bayern vor

11.09.2018

Grüne

Grüne stellen Zehn-Punkte-Programm für Bayern vor

Im Fall einer Koalition müsste die CSU jede Menge Kröten schlucken.

Von Ralf Müller

Sollte die bayerische Landtagswahl am 14. Oktober so ausgehen, dass die CSU...

Große Koalition verspricht Neuanfang

24.09.2018

Nach Kritik im Fall Maaßen

Große Koalition verspricht Neuanfang

Nach der Affäre Maaßen herrscht in der Regierung ein erstaunliches Maß an Selbstkritik

Von Bernhard Junginger

Ein derart klares Eingeständnis, an den Bürgern vorbeiregiert zu haben, ist selten in der Politik. Zumal...

Fall Maaßen: Koalitionsspitzen rudern zurück

23.09.2018

Große Koalition

Fall Maaßen: Koalitionsspitzen rudern zurück

Bisheriger Geheimdienstchef wird Sonderberater im Innenministerium

Von Bernhard Junginger

Der Streit in der großen Koalition um die "Wegbeförderung" des Verfassungsschutzpräsidenten endet mit einem neuen Kompromiss.

Labour setzt auf Verbleib in der EU

23.09.2018

Brexit-Debatte

Labour setzt auf Verbleib in der EU

Oppositionspartei strebt neues Referendum an - May erwägt angeblich Neuwahlen

Von dpa

Wenn die Parteimitglieder es denn wollen, ließ Labour-Chef Jeremy Corbyn am Sonntag überraschend und...

Der Niedergang der Volksparteien nutzt neben der AfD vor allem den Grünen

21.09.2018 - Grüne

Der Niedergang der Volksparteien nutzt neben der AfD vor allem den Grünen

Die jungen Kandidaten in Bayern vermitteln Frische und Aufbruchstimmung und könnten seit Kurzem sogar einen Ministerpräsidenten stellen.

Von Ralf Müller

Es ist schwer, ein Foto zu finden, auf dem Katharina Schulze, Vorsitzende der Grünen im bayerischen Landtag...

Wohngipfel beschließt Maßnahmenpaket

21.09.2018

Wohnungsbau

Wohngipfel beschließt Maßnahmenpaket

Politik will mehr Sozialwohnungen und mehr Anreize für privates Bauen

Von Bernhard Junginger

Kurz hat der Streit in der großen Koalition um die Wegbeförderung von Geheimdienstchef Hans-Georg Maaßen Pause.

Die CSU sortiert sich neu 5

21.09.2018

CSU

Die CSU sortiert sich neu

Auch für den Fall der Klatsche bei der bevorstehenden Landtagswahl in Bayern kursieren innerhalb der Partei rege Personalvarianten.

Von Dr. Gerald Schneider

Es riecht nach Umbruch. Auch wenn es inzwischen dem Empfinden mancher CSU-Wahlkämpfer zufolge wieder...

EU-Gipfel hofft auf Aufnahmezentrum in Ägypten

20.09.2018

Migration

EU-Gipfel hofft auf Aufnahmezentrum in Ägypten

Verteilquote für Flüchtlinge nach EU-Gipfeltreffen vorerst vom Tisch

Von Detlef Drewes

Der österreichische Bundeskanzler nahm sich am Donnerstagmorgen besonders viel Zeit für die versammelten Medienvertreter.

Regierung soll sich um Mieter kümmern

20.09.2018

Alternativer Wohngipfel

Regierung soll sich um Mieter kümmern

Gewerkschaften und gemeinnützige Verbände fordern andere Wohnungspolitik

Von Klaus Sterzenbach

Eine Million Wohnungen fehlen in Deutschland. Und staatlich geförderte, günstige Wohnungen gibt es immer...

Kommentar
Abrechnung mit dem System Merkel

25.09.2018

Brinkhaus

Abrechnung mit dem System Merkel

Von Dr. Gerald Schneider

Sie haben auf die Bundeskanzlerin gezielt und Volker Kauder getroffen. Dass die Rekordamtszeit des Unionsfraktionschefs...

Auf der Hut sein

25.09.2018 - Österreich

Auf der Hut sein

Von Marcus Sauer

Es ist schon ein besonders pikanter Vorgang: Österreichs Kanzler Sebastian Kurz sieht sich in der Pflicht,...

Merkels später Canossa-Gang

24.09.2018

Entscheidung im Fall Maaßen

Merkels später Canossa-Gang

Von Martin Ferber

Ende gut, alles gut? Nein. Nichts ist gut. In der Causa Maaßen haben alle drei Parteichefs versagt und...

System braucht Korrekturen

24.09.2018

EU-Fördergelder

System braucht Korrekturen

Von Detlef Drewes

Die Vorstellung, dass zwei Jahreshaushalte der Union praktisch auf Eis liegen, weil die Mitgliedstaaten...

Wenig entgegenzusetzen

24.09.2018

EU-Klage gegen Polen

Wenig entgegenzusetzen

Von Marcus Sauer

Die nationalkonservative PiS-Regierung in Polen lässt sich nicht mit Drohungen und guten Worten von ihrem...

Panorama
Bündnis wirbt für stärkere Digitalisierung des Gesundheitswesens

16.09.2018

Patientensicherheit

Bündnis wirbt für stärkere Digitalisierung des Gesundheitswesens

Von Klaus Sterzenbach

Die Digitalisierung im Gesundheitswesen wird Komplikationen sowie Todesfälle verhindern. Davon ist das...

Einheitliche Zeit ab 2019

14.09.2018

EU

Einheitliche Zeit ab 2019

Europäische Kommission bringt Abschaffung der Zeitumstellung auf den Weg

Von Detlef Drewes

Am 31. März 2019 werden die Uhren zum letzten Mal umgestellt - falls Deutschland sich mit seinen EU-Partnern...

Bekommt Europa doch mehrere Zeitzonen?

29.08.2018

EU-Umfrage

Bekommt Europa doch mehrere Zeitzonen?

Nach der Befragung zur Sommerzeit: Offenbar gibt es eine breite Mehrheit für das Ende der Uhrenumstellung

Von Detlef Drewes

Sommerzeit oder Winterzeit? In welchem Takt sollen Europas Bürger künftig leben. Nun gibt es erste Ergebnisse,...